Auszug - Mitteilungen des Vorstandes  

Christian war im Sozialausschuss anwesend und berichtet kurz über die Zukunft der APH in der Hansestadt Lübeck. Im Sozialausschuss am 17.11. wird er ebenfalls anwesend sein.

Hinsichtlich einem Sitzungsgeld für Beiratsmitglieder bei Präsenz in div. Städtischen Ausschusssitzungen gäbe es eine neue Situation. Die SPD sperrt sich aktuell dagegen. Christian wird weitere Gespräche mit Fraktionsmitgliedern der SPD führen, das Thema weiter forcieren, eventuell noch Gespräche mit anderen Fraktionen. Ggf. folgt noch eine Pressemitteilung.

Kay Nitz erhält das Wort und berichtet über eine seit dem 01.01.2022 bestehende Transformationsvereinbarung Land SH, Leistungserbringer der Eingliederungshilfe für „besondere Wohnformen“, diese erläutert er kurz. Er berichtet über eine enorme Kostensteigerung bei dem Eigenanteil in den Einrichtungen für behinderte Menschen von bis zu 50%.

Kay berichtet von der letzten Sitzung des Bauausschusses (7.11.) zu TOP 5.2 „E-Scooter“, VO/2021/10629-01

Dieses Thema wurde ohne Nachfragen bzw. weitere Erläuterung zur Kenntnis genommen. Es erfolgte lediglich eine Kenntnisnahme, es wird eine bundeseinheitliche Gesetzgebung abgewartet. Der E-Scooter-Thematik wird sich u.a. der Verkehrsgerichtstag in Goslar annehmen. 

Kay führte des Weiteren dazu Gespräche mit der Gemeinde Stockelsdorf und der Stadt Bad Schwartau, diese hat akzeptiert vorerst 300 E-Scooter.

Zur Sanierung der Travemünder Allee stellt sich die Frage ob die Bushaltestellen barrierefrei ausgestaltet werden. Davon ist aus zu gehen, es wird aber bei der Bauverwaltung, bzw. LBV hinterfragt werden.

Kay berichtet über das Projekt „Smart City“. Hinsichtlich Anregungen von Menschen mit Behinderung sollen Ideen aus dem Beirat der GS zugeführt werden.

Christian nimmt an der Eröffnung der neuen barrierefreien Haltestelle Moislinger Baum teil.