Auszug - Wegfall der Gebühr für Baum- und Strauchabfuhr im Rahmen der BÜ-Sitzung
|
Wortprotokoll |
Herr Dr. Verwey führt aus, dass es den EBL darum gehe, mitzuteilen, welche Konsequenzen sich nunmehr aus dem Beschluss der Bürgerschaft zum Thema Baum- und Strauchabfuhr ergeben würden (diesen Satzungsbestandteil hat die Bürgerschaft gestrichen).
Dieser Betrag kann nicht aus dem Gebührenhaushalt finanziert werden und fehle nun, so dass er aus Mitteln des HL-Haushaltes bereitgestellt werden muss. Der andere Weg wäre, die Leistung einzustellen. Frau Bachmann fragt nach der Höhe des Verlustes. Herr Rehberg gibt die geschätzte Höhe mit ca. 4.000 EUR an, die nicht aus dem Gebührenhaushalt finanziert werden dürfen.