Auszug - Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11418: Zustandsbericht der Altstadtbrücken und Bauprogramm bis 2037
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende merkt zum Hintergrund seiner Anfrage an, dass der Ausschuss in der Beratungsfolge des Zustandsberichts zu den Altstadtbrücken nicht berücksichtigt wurde und wünscht, dass bei ersten Lösungsansätzen neben dem Bauausschuss auch der Kultur- und Denkmalpflegeausschuss miteinbezogen wird. Fr. Senatorin Frank führt aus, dass der betreffende Zustandsbericht das Ergebnis einer nüchternen Bestandsaufnahme der Bauverwaltung ist, der aus baufachlicher Sicht verschiedene Optionen aufzeige, die am Ende auch den Denkmalschutz tangieren werden. Bei weiterzuverfolgenden Lösungsoptionen werde die Denkmalpflege miteinbezogen.
AM Dr. Junghans begrüßt, dass die Vorlage zur Information diesem Fachausschuss vorgelegt wurde.
Beschluss:
- Warum wird in der Beratungsfolge für die VO/2022/11418 – Zustandsbericht der Altstadtbrücken – der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nicht berücksichtigt?
- Sind die in diesem Bericht enthaltenen Aussagen mit der Abteilung Baudenkmalpflege abgestimmt worden, bzw. gibt es eine Stellungnahme der Denkmalschutzbehörde zu diesem Bericht?
- Werden die Aussagen zur Hüxtertorbrücke von der Denkmalschutzbehörde inhaltlich geteilt?
- Welche denkmalpflegerischen Hinweise gibt es zu den verschiedenen Hinweisen im Umgang mit dem Denkmalschutz, wie sie unter Punkt 4.2 benannt sind (Originale Bauteile wiederverwenden, Neubau in Retrooptik, moderne Architektur)?
- Welche Anforderungen sind zu stellen, bevor über einen Abriss einer unterdenkmalschutzstehenden Brücke entschieden werden kann?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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