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Auszug - Antrag Beirat für Senior:innen zum Haushalt 2023 - Nr. VO/2022/11299 TO 9.8  

 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.8.19
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM
VO/2022/11299-21 Antrag Beirat für Senior:innen zum Haushalt 2023 - Nr. VO/2022/11299 TO 9.8
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus PuschaddelBezüglich:
VO/2022/11299
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Bornemann, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister möge die Kooperationsvereinbarung:

 

Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken (HPNW) durch eine Netzwerkkoordinatorin oder einen Netzwerkkoordinator gemäß § 39d SGB V für das Förderjahr 2023 unterzeichnen und die dazu notwendigen Finanzmittel in Höhe von

 

15.000 €

in den Haushalt einstellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

  Beschluss: 29.09.2022 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Mit Terminverzug am 28.11.2022 realisiert Koordinierung:
1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeitung:
2.000 - Fachbereichsleitung
Status: 28.11.2022  
Auftrag:

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Lt. Schreiben an "Runder Tisch Palliativversorgung v. 27.10.22" wird die Hansestadt Lübeck im Falle eines positiven Förderbescheides die Netzwerkkoordination mit einer Summe von 15.000 Euro fördern. Zur Abwicklung der Förderung wird der Bereich Soziale Sicherung auf die Palliativversorgung zukommen.