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Auszug - Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Umwidmung von Budgetmitteln vom Hafen zugunsten der Stadt  

 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.8.18
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM
VO/2022/11299-19 Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Umwidmung von Budgetmitteln vom Hafen zugunsten der Stadt
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11299
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Walter, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

Die nachstehend aufgeführten Großinvestitionen am Skandinavienkai, deren Genehmigung bzw. Umsetzung noch nicht erfolgt ist, werden aus der Liste der geplanten Investitionen für das aktuelle Budget herausgenommen. Planungs- und Vorlaufkosten für diese Projekte werden im Haushaltsansatz für 2023 gestrichen.

 



 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

38

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum