Herr Matthies bittet um eine detaillierte Aufstellung der Kostensteigerung der Erschließungskosten.
Frau Brons-Schnell antwortet, dass die Kostengruppe zusätzlichen Planungsaufwand, vor allem zu den Bauarbeiten im Innenhof, und aus den archäologischen Grabungen, die vormals noch nicht in dem Umfang in der Kostenberechnung integriert waren, ergeben würden.
Herr Matthies fragt, ob dazu eine detaillierte Darstellung zur Verfügung gestellt werden könne.
Frau Brons-Schnell sagt eine detaillierte Aufstellung zur Kostengruppe 200 zu.
Frau Hagen ergänzt, dass die Unterlagen der Niederschrift beigefügt werden.
Herr Vorkamp kritisiert die Planung der Verwaltung, an ein historisches Gebäude könne so nicht rangegangen werden, hierbei müsse man sich auch auf Einzelmaßnahmen beschränken. Die Kosten würden explodieren, und er wolle wissen, wo die Begrenzung sei.
Herr Pluschkell verlässt den Raum.
Herr Matthies fragt, wie die Kostensteigerungen in der Kostengruppe 500 zustande kämen.
Herr Lund antwortet, dass es eine Überarbeitung der Kostenberechnung von 2016 nach 2020 gegeben habe, die rein prozentual durchgeführt worden sei, jetzt habe es aber auch inhaltliche Ergänzungen gegeben, so gebe es weitere Positionen zur Barrierefreiheit.
Herr Pluschkell betritt wieder den Raum.
Herr Matthies fragt, was der barrierefreie Zugang mit den Außenanlagen zu tun habe.
Frau Brons-Schnell antwortet, dass das Behnhaus eine Treppe im Außenbereich habe, damit der Bereich der Bürgergärten erschlossen werden könne.
Herr Matthies hakt nach, ob dies 2020 nicht erkennbar gewesen sei.
Frau Brons-Schnell führt aus, wie die Planung sich über die Jahre gewandelt habe, nach der Brandschutzprüfung 2015 und der EW-Bau im Jahr 2016 sei die Verwaltung 2020 noch einmal in die vertiefte Planung gegangen. Es könne auch der Planungsstand von 2020 umgesetzt werden, aber dann müsste anschließend wieder ein Gerüst aufgestellt werden, um die Fassade und das Dach zu ertüchtigen. Noch seien keine Ausschreibungen zum erweiterten Umfang getätigt worden, aber man müsse sich dessen bewusst sein, dass die Konzeption des Museums sich ändern müsse, wenn das Sicherheitskonzept nicht umgesetzt werden könne.
Herr Dr. Brock kritisiert die Vorlage als Versuch, der Politik eine Kostensteigerung vorzulegen, obwohl es eine völlige Änderung des Konzeptes gegeben habe. Die Änderungen könnten sinnvoll sein, aber das hätte auch 2020 bereits beschlossen werden können. Was in der Vorlage auch nicht dargestellt werde, sei, was zwingend und prioritär durchgeführt werden müsse, um die Kostensteigerungen begrenzen zu können. Mit der vorliegenden Vorlage gebe es nur die Möglichkeit dafür oder dagegen zu stimmen. Er halte es aber eigentlich nicht für eine Option, dagegen zu stimmen. Wenn durch die Aussetzung des Museumsbetriebs Kosten gespart werden können solle, solle dies getan werden.
Frau Brons-Schnell erklärt, dass bei aktuellen Projekten anders und ganzheitlicher an die Themen herangegangen werde, bspw. beim Thema Barrierefreiheit. Auf Seite 5 der Vorlage seien auch Ausführungen enthalten, aus denen hervorgehe, was passiere, wenn der Auftrag reduziert werden würde.
Herr Lötsch sagt, dass bei Mehrkosten in dieser Höhe auch bisherige Entscheidungen infrage gestellt werden müssten und es gut sei, Alternativen aufgezeigt zu bekommen, im Moment sei die einzige Alternative nämlich nicht zuzustimmen. Bei mehreren Vorschlägen hätte die Politik abwägen können, dies sei derzeit aber nicht möglich. Es müssten Möglichkeiten gegeben werden. Er schlage vor die Vorlage auf die Sondersitzung am 10.10.2022 zu vertagen.
Herr Lund weist auf die Abwägungen auf Seite 5 hin, die wesentlichen Punkte, die über die Planung von 2020 hinausgehen würden seien dargestellt. Es sei schwierig, die Planung weiter zu verschlanken, weiteres würde dazu führen, dass das Museum insgesamt schließen müsse.
Herr Lötsch fragt, was dadurch gespart werden würde. Er fragt, ob es ausreiche, wenn der Bauausschuss am 10.10.2022 über die Vorlage befinde.
Herr Lund antwortet, dass aufgrund von Zusammenhängen mit der Heizperiode und aufgrund von europäischen Vergaberegeln die Verwaltung daran gehalten sei, zeitnah auszuschreiben.
Frau Brons-Schnell sagt, dass durch den Wegfall der Baustellenüberwachung ca. 120.000,- EUR gespart werden könnten.
Der Vorsitzende beantragt, die Rednerliste zu schließen und den TOP zu vertagen.
Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.
Herr Dr. Brock sagt, dass die Politik die Mittel seit 2020 verwalte und jetzt ihr nicht die Zeit gegeben werde, sich mit der Materie auseinanderzusetzen. Es hätte schon vorher eine Information erfolgen sollen.
Frau Brons-Schnell antwortet, dass in den Haushaltsanmeldungen im Frühjahr bereits mehr Mittel angemeldet worden seien, aber sie Verständnis für diese Auffassung habe. Die Vorlage sei lange in Bearbeitung gewesen.
Herr Matthies bittet um die versprochenen Unterlagen zur nächsten Sitzung. Sofern die Vorlage nicht vertagt worden wäre, hätte er sie ablehnen müssen.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, trotz des Erreichens der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) noch TOP 3.13 und TOP 3.14 aufzurufen.
Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.
175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets" />
