Frau Ølgaard hatte in der Beiratssitzung am 09.08.2022 einige Fragen an Herrn Gebert
gerichtet und um schriftliche Beantwortung gebeten.
Auf Wunsch von Frau Ølgaard hat Frau Bornemann eine schriftliche Zusammenfassung
geschrieben und heute an die Beiratsmitglieder verteilt.
Frau Ølgaard möchte, dass die Fragen und Antworten in das heutige Protokoll
aufgenommen werden.
Antworten auf die Fragen von Frau Ølgaard in der Sitzung am 09.08.2022
Zu Frage 1: Toilettennutzung im Rathaus. Gibt es eine Antwort von Herrn Groth?
Antwort Götz Gebert: Es gibt im Rathaus keine öffentliche Toilette. Herr Groth verweist auf die nette Toilette im Motel One und „Weiter Krambuden“.
Zu Frage 2: Anfrage kreisfreie Städte bzgl. Teilnahme Beratungen im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung:
Antwort SBR Kiel:
Hallo Frau Bornemann,
vielen Dank für die Weiterleitung der Frage des SBR Lübeck.
Wie so oft, hängt es vom Einzelfall ab. Grundsätzlich ist der nichtöffentliche Teil für alle nicht
dem Ausschuss angehörenden Mitglieder tabu. Unsere Delegierten verlassen den
Sitzungsaal. Berührt ein TOP im nichtöffentlichen Teil die Belange von Senior*innen, kann
die/der Vorsitzende nur für diesen TOP auf Antrag im Gremium Verbleib und Rederecht
abstimmen lassen. Oft klären wir die Angelegenheit informell vor der Sitzung nach
Kenntnisnahme der Tagesordnung mit den dazu gehörenden Drucksachen (z.B. GM,
Anträge usw.). Dann sind die Geschäftsführung und Vorsitzenden auf unseren Antrag
eingestellt.
Ein Beispiel:
In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit wurde im
nichtöffentlich Teil aufgerufen --> TOP 1.1 Zuwendungsverträge zwischen freien Trägern der
offenen Senior/innenarbeit und der LH Kiel - Zeitraum 2022 - 2024.
Als Vorsitzender des SBR und Delegierter im Ausschuss beantragte ich Verbleib und
Rederecht. Beidem wurde mehrheitlich zugestimmt.
Rückfragen beantworte ich gerne. Schöne Grüße an dem SBR Lübeck von Karl Stanjek
Zu Frage 3: Historische Straßenschilder“. Aktueller Sachstand?
Antwort Götz Gebert: Es gibt hierzu keine Neuigkeiten.
Zu Frage 4: Gibt es ein Gerichtsurteil bzgl. E-Roller?
Antwort Götz Gebert: Nein, noch nicht in allen Teilen
Zu Frage 5: Einladung SBR zur Einweihungsfeier der neuen Bushaltestelle Moislinger
Mühlenweg
Antwort Götz Gebert: Es gibt noch keinen Termin.
Der Senior:innenbeirat Flensburg hat keine Antwort gesandt.
Frau Oelgaard zitiert aus dem Protokoll TOP 8 der Beiratssitzung vom 14.06.2022:
„Herr Gebert sagt, dass der Vorstand bzgl. der Umgestaltung des Kohlmarktes sowie bei den
Betreibern von Galeria bzgl. selbstöffnender Türen nachfragen wird“.
Frau Oelgaard erzählt hierzu, dass in der Sitzung des Bewohner:innenbeirates der
Senioreneinrichtung Heilig-Geist-Hospital am 27.07.2022 darüber berichtet wurde, wie
schwierig der Besuch von Galeria nach wie vor für Rollator- und Rollstuhlnutzer sowie
bewegungseingeschränkte Personen ist. Sie müssen warten, bis jemand die Türen, sowohl in der Königstraße als auch in der Breiten Straße, für sie öffnet.
Frau Ølgaard bittet darum, noch einmal bei Galeria nachzufragen, ob der Einbau von
automatischen Türen doch möglich ist und möchte die erfolgte Antwort erfahren.
Herr Franzke möchte von Herrn Böhm wissen, ob bei Galeria nachgefragt wurde.
Herr Böhm antwortet, dass Galeria keine selbstöffnenden Türen einbauen lassen wird.
Um 12.00 Uhr ist Frau Beisiegel wieder anwesend.
Frau Wulf-Wichmann teilt mit, dass allen Fragen nicht nachgekommen wurde.
Frau Ølgaard bittet um eine erneute Anfrage.
Frau Wulf-Wichmann sagt dieses zu.
Herr Görtz erinnert sich, dass bereits von den ehemaligen Karstadt Betreibern der
Denkmalschutz als Begründung für den Nichteinbau selbstöffnender Türen genannt wurde.
Herr Franzke möchte wissen, ob es die Möglichkeiten gibt, die Türen bei Galeria so zu
gestalten, dass behinderte Menschen diese öffnen können. Das ist momentan nicht bekannt.
Herr Franzke würde es begrüßen, wenn 1mal im Monat eine Beratung des
Senior:innenbeirates in der Geschäftsstelle stattfindet. In einer Pressemitteilung kann dann
veröffentlicht werden, dass die Beratung nicht mehr dienstags im Rathaus sondern in der
Geschäftsstelle durchgeführt wird. Herr Böhm sagt, der Vorstand wird sich diesbezüglich
beraten.
Der Senior:innenbeirat nimmt Kenntnis.
