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Auszug - Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck  

 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 16.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11252 Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.320 - Ordnungsamt Bearbeiter/-in: Wöhlk, Melanie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Liane Rüther erklärt sich für befangen und verlässt vor Beratung der Vorlage den Raum. Frau Barbara Steffen nimmt als Stellvertreterin ihren Platz ein.

 

AM Müller fragt, warum Lübeck höhere Gebühren habe als andere Städte in SH. Herr Hinsen erläutert, dass alle Kommunen erhöhen werden, da die hohen Energiekosten und die Anhebung des Mindestlohnes zu Buche schlagen.
 

Anlass:

Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit
Taxen in der Hansestadt Lübeck


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum