Auszug - Weihnachtsmarkt 2022  

68. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 23.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11306 Weihnachtsmarkt 2022
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.000 - Fachbereichsleitung Bearbeiter/-in: Kuschmierz, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen AM Luetkens und Herr Uhlig.

Herr Lukas führt erläuternd aus, dass eine Erstattung von Standgebühren aus rechtlichen Gründen nicht einfach möglich sei. Mit dem vorliegenden Vorschlag werde eine rechtlich haltbare Situation geschaffen.

Es sprechen AM Rathcke, der Vorsitzende und AM Luetkens.
 


Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Lübeck und Travemünde Marketing GmbH anzuweisen, die Standgebühren für den Lübecker Weihnachtsmarkt im Jahr 2022 einmalig um 50 % zu reduzieren.

 

2. Die der LTM hierdurch entgangenen Einnahmen von bis zu 250.000 Euro werden der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH aus Haushaltsmitteln der HL gegen entsprechenden Nachweis erstattet. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum