Auszug - Aktuelle Lage Energieversorgung (Bgm)  

Sondersitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 16.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau führt einleitend aus, dass aufgrund einiger Nachfragen, sowie der Zentralität des Themas bereits dem Hauptausschuss eine Berichterstattung zum Thema Energieversorgung entgegengebracht werde.

Herr Bürgermeister Lindenau führt anhand einer ppt.-Präsentation zu den Planungen und Vorbereitungen der Verwaltung hinsichtlich einer Mangellage in der Energieversorgung aus.

 

Auf Nachfrage des AM Dr. Flasbarth im Anschluss der ppt.-Präsentation betreffend eine Größenordnung der Energieeinsparungen durch die vorgestellten Maßnahmen teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die tatsächlichen Einsparungen erst in der Praxis messbar seien.

Weiterhin führt Herr Bürgermeister Lindenau auf Nachfrage des AM Prieur betreffend die Raumtemperaturen in Schulen und Sporthallen erläuternd aus, dass laut Bildungsministerium ein landesweiter Kälteplan auferlegt werden soll. Aufgrund der bereits vorhandenen Sensortechnik in den Räumlichkeiten sei eine Auswertung der entsprechenden Daten und Nachsteuerung gut umsetzbar.

Auf Bitte des AM Prieur wird die Übersendung der vorgestellten ppt.-Präsentation an die Fraktionen zugesagt.

Eine Nachfrage des AM Jenniches betreffend die Beschaffung von E-Bussen beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass derzeit keine Änderung der Beschaffungsstrategie vorgesehen sei. Ebenso werde derzeit keine Notwendigkeit gesehen,r den privaten Bereich eine Empfehlung zur Reduzierung der E-Autos auszusprechen.

Auf Nachfrage des stellv. AM Fürter teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass er sich für eine Installation der Weihnachtsbeleuchtung aussprechen werde. Ein Aussetzen der Bestrahlung von öffentlichen Gebäuden werde als vertretbar erachtet.

Der Betrieb der jährlichen Eisbahn werde gegenwärtig geprüft.

Weiterhin führt Herr Bürgermeister Lindenau auf Nachfrage des AM Dr. Flasbarth erläuternd aus, dass eine großflächige Abschaltung der Straßenbeleuchtung aus Haftungsgründen nicht möglich sei. Hinsichtlich der Umsetzung möglicher Energieeinsparmaßnahmen durch die städtischen Gesellschaften sei mit diesen der Dialog gesucht worden.

 

Es spricht Herr Dr Meier zur durch die Bundesregierung beschlossene Gasumlage.

Auf Nachfrage des beratenden AM Akyurt teilt Herr Dr Meier mit, dass zur Vermeidung von hohen Nachzahlungen und eines hohen Zahlungsausfalls eine möglichst frühzeitige Anpassung der Abschläge erfolge.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum