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Auszug - Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.13
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/11104 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:1. Bürgermeister Jan Lindenau
2. Senatorin Joanna Hagen
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Beteiligt:5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Bearbeiter/-in: Leu, Beate  5.000.1 - Verkehrsfluss und Geo-Services
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.

Beschluss:

In den nachfolgenden Produktsachkonten werden gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig folgenden Mittel im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellt:

 

Produktsachkonto   Bezeichnung  Haushaltsjahr  Betrag

541001.000.50XX  Gemeindestraßen

    Personalaufwendungen 2022    150.000,00€

541001.000.5221105  Gemeindestraßen  

    Ersatzbeschaffung

    Festwert Straßen-

    beleuchtung   2022    500.000,00€

541001.000.5271004  Gemeindestraßen

    Aufwendungen für

    Datenverarbeitung  2022    350.000,00€

          1.000.000,00€

 

Deckung

Produktsachkonto  Bezeichnung  Haushaltsjahr  Betrag

111032.9995315.000  Zuwendungen und

    Zuschüsse für 

    laufende Zwecke

    verbundene Unter-

    nehmen   2022  1.000.000.,00€


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt