Auszug - Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in St. Jürgen im Zuge des Breitbandausbaus  

AM Rathcke bittet um Erhalt eines Controllings während der Umsetzung des Projektes.

Frau Senatorin Hagen sagt eine gesonderte Erläuterung der vertraglich vereinbarten Systematik, insbesondere hinsichtlich der Finanzierung, zu.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt sich beim Breitbandausbau in dem Stadtteil St. Jürgen mit der Erneuerung von Beleuchtungsstandorten und der Sanierung von Gehwegflächen zu beteiligen.

Nachtrag zur Niederschrift:

Bei der Beteiligung beim Breitbandausbau handelt es sich für die Hansestadt Lübeck um eine finanzielle Beteiligung bei der Erneuerung von Gehwegoberflächen in voller Breite und der Erneuerung von Beleuchtungsstandorten inklusive neuer Beleuchtungskabel.

Die Mitarbeiter:innen der Abteilung Verkehrswegebau prüfen die geplanten Trassen der Leitungsträger im Vorwege auf eventuelle Bedarfe. Wenn Gehwege in einem schlechten Zustand sind, wird nicht nur der Gehweg in Rohrgrabenbreite inkl. Rückschnitt aufgenommen und neu RSTO gerecht wiederhergestellt, sondern die komplette Breite erneuert. Die Hansestadt hat eine Vereinbarung mit den Leitungsträgern geschlossen, dass diese Arbeiten im Zuge des Breitbandausbaus mit ausgeführt werden und die HL die Kosten für die Mehrflächen übernimmt und gem. Vertragsbedingungen an die Versorger erstattet. Zudem hat die HL eine eigene EU-weite Ausschreibung für die Lieferung von neuem Pflastermaterial durchgeführt und stellt der Tiefbaufirma der Versorger das neue Material zum Einbau zur Verfügung. Es wird in dem Zuge darauf geachtet, dass in Gebieten der Erhaltungssatzung möglichst auch eine Aufwertung der Flächen stattfindet. Gehwege in Asphalt werden ersetzt durch Klinker oder Platten.

Gleiches gilt für die Erneuerung der Beleuchtung. Die zusätzlichen Arbeiten für das Aufstellen der Masten werden über den Tiefbauer der Versorger erbracht und uns in Rechnung gestellt. Die Kabelverlegung im Rohrgaben wird anteilig pro Akteur gerecht aufgeteilt. Werden z.B. drei Kabel verlegt (Telekom, TraveNetz und Beleuchtung) werden die Kosten für den Rohrgraben gedrittelt.