Auszug - Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023  

Wahl der ordentlichen Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss

Vorschläge

Der Vorsitzende ruft zum Wahlgang auf.

Frau Thedens ruft wiederum alle Bürgerschaftsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge auf und das Büro der Bürgerschaft gibt die Stimmzettel für die Wahl dieses Ausschusses einzeln an jedes Bürgerschaftsmitglied aus. Bei der Ausgabe an BM Brozio erfolgt eine Unterbrechung durch den Vorsitzenden.

Der Vorsitzende bittet an dieser Stelle alle Bürgerschaftsmitglieder, sich an ihre Plätze zu begeben.

Der Vorsitzende erläutert, dass es zu dem Vorfall mit der Abgabe der zwei ausgefüllten Stimmzettel durch ein Bürgerschaftsmitglied zur Wahl des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung den Wunsch bzw. den Antrag zur Geschäftsordnung zu einer persönlichen Erklärung von BM Haltermann gibt.

Der Vorsitzende erteilt BM Haltermann das Wort:

Persönliche Erklärung von BM Haltermann (Wortprotokoll – BM Haltermann hatte den Vorsitzenden um Aufnahme ins Protokoll gebeten).

„Ich würde gerne einmal was dazu sagen und ich finde es, Frau Grädner, sehr bezeichnend, dass ich hierher gehe und Sie auf meinem Weg hierher sagen „Reg dich ab, Mann“. Das finde ich unmöglich und unangebracht. Ihr Verhalten eben war nämlich unangebracht, es war nämlich nicht irgendwie aus Versehen, dass der zweite Zettel da gelandet ist. Herr Grohmann und ich waren dabei. Sie waren in der Wahlkabine, sagten ganz laut „Oh, hier sind ja zwei Stimmzettel“, da guckten wir schon, dann haben Sie etwas länger daran rumhantiert, was Sie da gemacht haben, haben wir nicht gesehen, weil es ja in der Wahlkabine war. Ich bin Ihnen dann hinterhergegangen, weil ich es sehr auffällig fand, dass Sie mit beiden Wahlzetteln losgegangen sind. Sie haben dann, als Sie da vorbeigegangen sind, den ersten Wahlzettel eingeworfen, sind dann bis hier vorne gegangen, mit dem zweiten Wahlzettel, sind dann umgedreht, zurückgegangen und haben den zweiten Wahlzettel eingeworfen. Das ist für mich nicht aus Versehen oder irgendwie nett oder gutgläubig, weil ich helfen wollte, für mich ist das Wahlbetrug. Das wollte ich hier einmal loswerden, danke.“

Hierzu spricht BM Grädner.

Der Vorsitzende erklärt, dass er im Moment keinen weiteren Klärungsbedarf sehen würde und der Bereich Recht im Anschluss an die Sitzung noch mal prüfen müsse, ob sich daraus irgendwelche Weiterungen ergeben würden.

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Frau Thedens ruft jetzt BM Candan auf und dann weiterhin alle Bürgerschaftsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge, Frau Meick gibt die Stimmzettel für die Wahl dieses Ausschusses einzeln an jedes Bürgerschaftsmitglied aus.

Nach Auszählung der Stimmen gibt Frau Thedens folgendes Wahlergebnis für den Ausschuss für Schule und Sport bekannt:

Der Vorsitzende verliest die gewählte Besetzung des Ausschusses:

Wahl der ordentlichen Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss

Gewählte

Beschluss:

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Ausschuss für Schule und Sport gewählt.

Hiernach erfolgt die Wiederholung der Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (s. TOP 8.11).