Auszug - Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023  

Der Vorsitzende erläutert, dass von der Fraktion DIE Linke mitgeteilt wird, dass alle Vorschläge für die Besetzung der ordentlichen Mitglieder der Ausschüsse, die nicht Bürgerschaftsmitglieder sind, durch Bürgerschaftsmitglieder ersetzt werden (die Vorschläge sind im Folgenden direkt in die Wahllisten eingearbeitet – eine Verschriftlichung hierüber durch die Fraktion DIE LINKE liegt dem BdB vor).

Anmerkung zum Protokoll:

Die Änderungen der Fraktion DIE LINKE betreffen folgende Ausschüsse: Kultur und Denkmalpflege, Schule und Sport, den Schulleiterwahlausschuss.

Der Vorsitzende fragt, ob es ggf. durch die anderen Fraktionen ebenfalls noch Änderungen geben würde. Änderungsvorschläge dieser Wahl können nur gemacht werden, solange der Ausschuss nicht zur Wahl aufgerufen wurde.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt zu Protokoll, dass Frau Mählenhoff sich statt Frau Grabitz als ordentliches Ausschussmitglied aufstellen lässt. Frau Schedel und Frau Grabitz dafür auf die Liste zur Wahl der Stellvertretenden Ausschussmitglieder zu setzen seien.

Der Vorsitzende erläutert weiterhin, dass die CDU-Fraktion mitgeteilt habe, ihre Vorschläge und Reihenfolge für diese Wahlliste wie folgt zu ändern:

1. Lars Rottloff

2. Oliver Prieur

3. Hauke Wegner

4. Dagmar Hildebrand

5. Dr. Hermann Junghans

6. Barbara Steffen

Der Vorsitzende verliest nunmehr die Liste mit den Wahlvorschlägen der Fraktionen:

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Vorschläge

Nunmehr ruft der Vorsitzende zur Wahl des Ausschusses auf.

Der Vorsitzende verliest auf Bitte von BM Grädner an dieser Stelle noch einmal das Ergebnis der Wahl aus dem Wirtschaftsausschuss/KBT.

Frau Thedens ruft erneut alle Bürgerschaftsmitglieder einzeln zur geheimen Wahl auf. Jedes Bürgerschaftsmitglied erhält einen Stimmzettel

Während der Auszählung der Stimmzettel lässt der Vorsitzende über die Wahlliste der Stellvertretenden Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege abstimmen (s. TOP 8.10).

Nach Abschluss des Wahlgangs verliest Frau Thedens das Wahlergebnis:

Der Vorsitzende verliest die Liste mit den gewählten Ausschussmitgliedern:

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Gewählt

Beschluss:

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Ausschuss Kultur und Denkmalpflege gewählt.