Auszug - Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss/KBT für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023  

Der Vorsitzende verliest die Wahlvorschläge der Fraktionen für die Wahl in den Wirtschaftsausschuss/KBT, die wie folgt lauten:

Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

Vorschläge

Erläuterung:

* Bei den in den Wahllisten genannten Personen mit der Ziffer 1 vor dem Namen handelt es sich um Bürgerschaftsmitglieder, bei den Personen mit der Ziffer 2 um zur Bürgerschaft wählbare Bürger: innen.

Der Vorsitzende eröffnet den Wahlgang.

Frau Thedens ruft die Bürgerschaftsmitglieder erneut anhand einer Wahlliste in alphabetischer Reihenfolge auf. Die Stimmzettel werden einzeln an jedes Bürgerschaftsmitglied ausgegeben.

Nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen durch das Büro der Bürgerschaft teilt der Vorsitzende mit, dass es zu keinem Wahlergebnis gekommen sei, wie es wünschenswert wäre und beruft um 19.31 Uhr den Ältestenrat ein.

Ältestenrat von 19.31 Uhr bis 20.09 Uhr.

Im Anschluss an den Ältestenrat teilt der Vorsitzende mit, dass der Wirtschaftsausschuss/KBT nicht mit 15 Personen besetzt werden könne, sondern nur mit 11 Personen, da von den Fraktionen nur 6 Bürgerschaftsmitglieder vorgeschlagen wurden, die gemäß Höchstzahlverfahren gewählt werden können. Da die Anzahl der Bürgerschaftsmitglieder im Ausschuss aber immer höher sein müsse, als die Zahl der bürgerlichen Ausschussmitglieder, können nur 5 bürgerliche Ausschussmitglieder dazu gewählt werden.

Der Vorsitzende erläutert weiter, dass es hierzu jedoch noch einer rechtlichen Prüfung bedarf, ob dieser Wahlvorgang so rechtmäßig sei oder neu durchgeführt werden solle, weil es hierzu verschiedene rechtliche Kommentierungen mit verschiedenen Auffassungen geben würde.

Anmerkung zur Niederschrift:

Die Höchstzahlenberechnung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Das Wahlergebnis in Übersicht lautet:

Der Vorsitzende verliest die Liste der gewählten Ausschussmitglieder:

Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

Gewählte

Erläuterung:

* Bei den in den Wahllisten genannten Personen mit der Ziffer 1 vor dem Namen handelt es sich um Bürgerschaftsmitglieder, bei den Personen mit der Ziffer 2 um zur Bürgerschaft wählbare Bürger: innen.

Beschluss:

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Wirtschaftsausschuss/KBT gewählt.