Auszug - Fortsetzung des Projektes "Demokratie leben!" von 2022 bis 2024
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Reichel erklärt, dass das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in der Jugendarbeit angesiedelt sei. Es handele sich um ein Projekt mit einer Laufzeit bis Ende 2024. Eine überjährige Antragstellung wäre möglich, wenn es einen Beschluss der Bürgerschaft zur Sicherstellung der überjährigen Finanzierung gebe. Andernfalls müsste jährlich ein Antrag gestellt werden. Daher werde zur Verwaltungsvereinfachung ein entsprechender Beschluss durch diese Vorlage erwirkt.
Auf eine Nachfrage von Frau Siegenbrink zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen antwortet Frau Reichel.
Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird vom Bereich Jugendarbeit, in Kooperation mit Sprungtuch e.V., in den Jahren 2022 bis einschließlich 2024 durchgeführt.
Der Übernahme des jährlichen Eigenanteils der HL in Höhe von 13.900,00 € für die Jahre 2022 bis einschließlich 2024 wird hiermit zugestimmt.
Die haushaltsmäßige Ordnung für 2023 und 2024 ist entsprechend herzustellen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 12 | |
Nein-Stimmen | 0 | |
Enthaltungen | 0 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft eistimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.