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Auszug - Erhebung der Straßenreinigungsgebühren  

31. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 6.1
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 11.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
VO/2021/10486 Erhebung der Straßenreinigungsgebühren
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:201.80.70.1.02.1
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Nachfrage von Herrn Zahn, wenn quartalsmäßig eingezogen wird, warum erst am 15. Mai die Gebühren eingezogen werden und nicht im April?

Antwort Herr Uhlig, die ganze Umstellung war nicht einfach, es wurde deshalb ein Puffer eingebaut. Im September wurden die Bescheide verschickt, inkl. eines Informationsblattes.

Nachfrage Herr Zahn, ob dieser Abrechnungszeitraum einmalig sein wird? Antwort Herr Uhlig, künftig soll es bei diesem Abrechnungszeitraum bleiben.

Nachfrage Frau Mählenhoff, ist das ein reines Lübecker Problem oder betrifft das auch andere Kommunen?

Antwort Herr Uhlig, die Hansestadt Lübeck ist betroffen, da das Urteil an die HL gegangen ist. Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Zahn, Frau Mählenhoff und Herr Uhlig.

 

Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum