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Auszug - FDP,FW/GAL und Bündnis 90/Die Grünen:AT zu VO/2021/10329-08 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2021/10329 Haushalt 2022: Lübecker AIDS-Hilfe  

 Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.8.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2021/10329-08-01 FDP,FW/GAL und Bündnis 90/Die Grünen:AT zu VO/2021/10329-08 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2021/10329 Haushalt 2022: Lübecker AIDS-Hilfe
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
Bearbeiter/-in: Beisiegel, Natalie  Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Zunft erklärt sich für befangen und verlässt den Bürgerschaftssaal.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen, folgende Maßnahme im Haushalt 2022 zu ordnen:

 

Finanzierung von einer zusätzlichen Stelle bei der Aids-Hilfe Lübeck (auf dann 2,8 Fachstellen). Der Finanzanteil der HL beträgt dabei 50% der Gesamtkosten, höchstens jedoch 20.000,-€ p.a.. Die anderen 50 % sollen aus anderen Quellen (umliegende Kreise, Land) finanziert werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

26

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum