Auszug - Haushalt**: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10329-12 Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Jugend/Schule/Gleichstellung  

Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.8.12
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2021/10329-12-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10329-12 Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Jugend/Schule/Gleichstellung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.


 

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen, folgende Mittel, Stellen und Maßnahmen im Haushalt 2022 zu ordnen:
 

  1. 300.000€r die Anschaffung zusätzlicher Luftfilter für Schulen und KiTas (investiv)
     
  1. Verdopplung des bestehenden Schulbudgets pro Schüler*in zur eigenständigen Verwendung durch die Schulen in den Bereichen Umweltpädagogik, Klimaschutzprojekte und Kulturveranstaltungen
     
  2. 10 zusätzliche Schulsozialarbeiter*innen-Stellen, die zunächst für 3 Jahre geplant werden (zur Bewältigung zusätzlicher Herausforderungen durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie) - nach 5 Jahren wird evaluiert inwiefern diese Stellen weiterhin erforderlich sind
     
  3. 25.000 €r externe Beratung zur Begleitung und Umsetzung des Genderbudgeting (Einführung wurde auf Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Drs. Nr. 645, in der Bürgerschaftssitzung bereits am 23.02.2012 beschlossen)

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum