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Auszug - Haushalt*:BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP Fraktion AT zu VO/2021/10195-01 Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung  

 Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.1.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2021/10195-01-01 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP Fraktion AT zu VO/2021/10195-01 Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der FDP Fraktion
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, wirtschaftliche Alternativen zur Entschädigung und Übernahme der Gebäude der SeniorInneneinrichtungen auszuarbeiten und der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegen. Die Entschädigung wird mit einem Sperrvermerk versehen bis die Prüfung von Alternativen durchgeführt und in der Bürgerschaft entschieden worden ist.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

31

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum