Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Hr. Petereit, der in Absprache mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Hr. Stolzenberg, die Beratung der gemeinsamen Tagesordnungspunkte leitet, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht Hr. Petereit darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.
Hr. Petereit weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Hr. Petereit ergänzt, dass zur gemeinsamen Beratung u. a. nachstehender Antrag noch eingereicht wurde:
NEU – TOP 5.1.1 (VO/2021/10358-01) Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus
Hr. Petereit weist auf die gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu den Tagesordnungspunkten 4.1, 5.1 und dem jeweiligen Antrag unter 5.1.1 hin und schlägt vor, diese TOPs in der Beratungsfolge vorzuziehen. Die Abstimmungen der Ausschüsse unter TOP 5.1 und 5.1.1 werden getrennt durchgeführt.
Hr. Petereit erklärt, dass er als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Zeitpunkt der Abstimmung unter TOP 5.1 und TOP 5.1.1 im Fachausschuss anwesend sein werde, um abzustimmen, und hierfür den Hauptausschuss unterbrechen werde.
Hr. Bürgermeister Lindenau beantragt die nichtöffentliche Behandlung des TOP 4.1. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Hr. Petereit lässt über den Antrag, den TOP 4.1 nichtöffentlich zu behandeln,
abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 4.1 zu.
Hr. Petereit teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Hr. Bürgermeister Lindenau hat um die Teilnahme von
- Hr. Dr. Schneider, Bereichsleitung Archäologie und Denkmalpflege
- Fr. Dr. Hunecke, Abteilungsleitung Denkmalpflege
gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme von
Hr. Dr. Schneider und Fr. Dr. Hunecke am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der geänderten Tagesordnung zu.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, Hr. Stolzenberg, eröffnet die Sitzung des Ausschusses und begrüßt die Anwesenden und stellt für den Ausschuss die Beschlussfähigkeit fest.
Hr. Stolzenberg verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Fr. Sigrun Schulze (DIE LINKE) mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Hr. Stolzenberg weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen noch eingereicht wurden:
NEU – TOP 4.1 Mündl. Berichterstattung betr. Umgang mit dem Gebäude Große Burgstraße 9–13
NEU – TOP 5.1.1 (VO VO/2021/10358-02) – Antrag des AM Monika Schedel u. Friederike Grabitz (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus
Hr. Stolzenberg weist auf die gemeinsame Behandlung des TOP 4.1, die gemeinsame Beratung des TOP 5.1 und des jeweiligen Antrags unter TOP 5.1.1 mit dem Hauptausschuss hin.
Aufgrund der vorangegangenen einstimmigen Annahme des Hauptausschusses, den TOP 4.1 nichtöffentlich zu beraten, schlägt der Hr. Stolzenberg vor, ebenso zu verfahren. Er weist ferner darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung des TOP 4.1 zum nichtöffentlichen Teil abstimmen:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit (9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 4.1 zu.
Hr. Stolzenberg teilt mit, dass im Hauptausschuss die Teilnahme der Verwaltungsmitarbeitenden Hr. Dr. Schneider und Fr. Dr. Hunecke an der nichtöffentlichen Behandlung des TOP 4.1 beantragt und einstimmig befürwortet wurde. Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege widerspricht nicht.
Die Tagesordnung ist unter Bejahung der vorgeschlagenen Änderungen einstimmig festgestellt.
