Auszug - Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente  

Auf Anmerkung von AM Akyurt, dass eine vollständige Beantwortung der Frage 2 nicht erfolgt sei, teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass im Wesentlichen noch die Erstverträge bestünden. Lediglich in zwei Fällen sei bereits eine Verlängerung des Erbbaurechtes erfolgt.

Herr Senator Schindler führt ergänzend aus, dass für den Standort Dreifelderweg im Jahr 1978 und für den Standort Dornbreite im Jahr 1991 eine Verlängerung des Erbbaurechtes erfolgt sei.

Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - AM Fürter, Herr Senator Schindler, Herr Bürgermeister Lindenau und das stellv. AM Dr. Flasbarth.

AM Rathcke bittet um eine tabellarische Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben.

Es schließt sich eine Diskussion über das im Gutachten angewendete Wertermittlungsverfahren an, an welcher sich – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Simon, Frau Sinner, AM Lehrke, Herr Bär, AM Prieur, AM Rathcke und AM Fürter beteiligen.

Auf Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth teilt Herr Senator Schindler mit, dass sich alle notwenigen Investitionen bei den Stiftungen bereits in der Planung befinden.