Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Petereit, der in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses, Herrn Lötsch, die heutige gemeinsame Sitzung des Haupt- und Bauausschusses leitet, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende erläutert den heutigen Sitzungsverlauf. Er teilt hierzu mit, dass zunächst eine gemeinsame Beratung des Haupt- und Bauausschusses zu TOP 5.1 erfolge.

Im Anschluss werde die gemeinsame Sitzung beendet und der Hauptausschuss berät in alleiniger Sitzung über die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.4. Den Mitgliedern des Bauausschusses stehe es offen, bei den weiteren Beratungen anwesend zu bleiben.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung.