Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Petereit (Vorsitzender), der in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses, Herrn Lötsch, die heutige gemeinsame Sitzung des Haupt- und Bauausschusses leitet, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende erläutert den heutigen Sitzungsverlauf. Er teilt hierzu mit, dass zunächst eine gemeinsame Beratung des Haupt- und Bauausschusses zu TOP 5.1 erfolge.

Im Anschluss werde die gemeinsame Sitzung beendet und der Hauptausschuss berät in alleiniger Sitzung über die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.4. Den Mitgliedern des Bauausschusses stehe es offen, bei den weiteren Beratungen anwesend zu bleiben.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses noch eingereicht wurden:

NEU TOP 3.1   Anfrage AM Akyurt und AM Dr. Flasbarth betr. Entschädigungszahlungen

                   an die Stiftung Vereinigte Testamente

NEU TOP 3.1.1 Antwort betr. betr. Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente

Der Ordnung halber teilt der Vorsitzende mit, dass der HA in der gestrigen  Sitzung folgenden Beschluss im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:

• Beauftragung eines Planungsbüros für die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes, als Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung der mittleren Wallhalbinsel und für die Planung und den Bau eines Systemparkhauses auf der mittleren Wallhalbinsel

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Tagesordnung zu.

Herr Lötsch begrüßt die Anwesenden und stellt für den Bauausschuss die Beschlussfähigkeit fest.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig der Tagesordnung zu.