Auszug - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2019 und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2019  

Frau Dr. Schur erläutert die wesentlichen Feststellungen des Prüfungsberichts.

Die Nachfragen des Ausschussmitgliedes Herr Dr. Petersen zum Prüfbericht bezüglich der Abschreibungen und des Forstes werden durch den Bereichsleiter des Bereichs Haushalt und Steuerung Herr Uhlig beantwortet.

Die Nachfrage des Ausschussmitgliedes Herr Lehrke bezüglich eines regelmäßigen Austausches zu wiederkehrenden Prüfbemerkungen zwischen dem Rechnungsprüfungsamt und dem Bereich Haushalt und Steuerung, wird durch Frau Dr. Schur bestätigt. Im Rechnungsprüfungsausschuss im Dezember wird sie, wie bei der letzten Sitzung vereinbart, darüber berichten.

Das Ausschussmitglied Herr Klüssendorf hinterfragt, wieso nicht bestätigt werden kann, dass der vorgelegte Jahresabschluss 2019 die tatsächlichen Verhältnisse der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der HL abbildet. Frau Dr. Schur erklärt, dass Grund dafür die noch nicht geklärten Gebäudebewertungen sei. Herr Uhlig bestätigt die Aussage.

Auf die Beanstandung von Herrn Lehrke, dass die Höhe des Forderungsverzichts (LHG) sowie die betroffenen Haushaltsjahre im Lagebericht nicht genannt seien, sagt Herr Uhlig mehr Transparenz zu, sofern das im Rahmen des Jahresabschlusses in der Öffentlichkeit möglich sei.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.