Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)  

Es erfolgt ein mehrheitlicher Beschluss über den öffentlichen Teil der Tagesordnung.

Herr Leber bittet die TOP 7.2 und 7.21 im öffentlichen Teil der Sitzung gemeinsam zu behandeln. Es gibt keine Einwände der Ausschussmitglieder.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.5 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.5 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende, Herr Leber, lässt über die Teilnahme der Mitarbeitenden des Rechnungsprüfungsamtes Frau Dr. Schur, Frau Kreutzer, Frau Becker, Frau Bretfeld und der Herren Drever und Meyer sowie der Mitarbeitenden der Verwaltung Frau Brons-Schnell und der Herren Baeskow, Meyer, Uhlig und Wallendzik am nichtöffentlichen Teil der Sitzung abstimmen.

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über die Teilnahme o.g. Personen am nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.