Auszug - Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Aufgrund inhaltlicher Übereinstimmung wird der Tagesordnungspunkt zusammen mit den TOPs 7.2, 7.2.1 und 8.1 beraten.
Die inhaltliche Protokollierung erfolgt unter TOP 7.2.
Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag abstimmen.
Beschluss / Antrag:
Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau nach dem KitaG mit 45 Plätzen zum Schuljahr 2021/2022
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Freien Träger für den Betrieb eines Hortes sowie geeignete Räumlichkeiten in fußläufiger Nähe der Grundschule und/oder mit einem dauerhaften Bus-Shuttle des Hortes erreichbare Horträumlichkeiten zu finden.
Übergangsweise wäre auch die Nutzung von in der Nähe der Grundschule liegende geeignete (Kirchen-) Gemeinderäume, Räume vom Sportverein, vorübergehende Nutzung von Containern zu prüfen, bis dauerhaft zur Verfügung stehende und geeignete Räume gefunden und/oder neu errichtet werden konnten.
Sollte kein Freier Träger gefunden werden, der den Hort betreiben möchte, soll die Stadt Lübeck das Angebot schaffen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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mehrheitliche Ablehnung | x | |
Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 10 | |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich den Antrag abzulehnen.