Auszug - Anfrage des AM Heiko Steffen (AfD): Zustand des Ehrenhains mit Arnim Denkmal in der Wesloer Landstraße seit September 2020
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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AM Steffen erinnert an die Beantwortung seiner Anfrage. Fr. Sen. Frank entschuldigt die Verzögerung durch krankheits- und urlaubsbedingte Abwesenheiten im zuständigen Bereich. Eine zeitnahe schriftliche Beantwortung der Anfrage wird zugesagt.
Hr. Dr. Schneider berichtet kurz zum aktuellen Sachstand. Die Angelegenheit habe sich insoweit erledigt, als dass sich das Denkmal nach Säuberung durch den Bereich Stadtgrün und Verkehr wieder in einem würdigen Zustand befinde. Eine Strafanzeige habe es nicht gegeben. AM Steffen bittet auch um Berücksichtigung der Frage, warum bei Sachbeschädigung an öffentlichen Eigentum keine Strafanzeige gestellt werde, in der schriftlichen Antwort.
Es sprechen zum Thema offene Vorgänge im Kulturausschuss AM Hansen, AM Grabitz und der Vorsitzende. Fr. Sen. Frank bekundet hierzu abschließend, dass man verwaltungsseitig grundsätzlich daran interessiert sei, zeitnah zu antworten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | x | |
Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt die Erinnerung zur Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.