Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Stolzenberg begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 17:00 Uhr die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Julius Lobe mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

AM Rottloff beantragt die Vertagung des TOP 4.1, da hierzu noch ein Beratungsbedarf innerhalb der Fraktion bestehe. Der Vorsitzende gibt eine Gegenrede zum Vertagungsantrag.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung des TOP 4.1 abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt mehrheitlich

(8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen)

dem Antrag auf Vertagung zu.

Der Vorsitzende lässt über die Tagesordnung abstimmen. Die Tagesordnung wird einstimmig in der geänderten Fassung festgestellt.