Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)  

Es erfolgt ein mehrheitlicher Beschluss über den öffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 10.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib der TOP 10.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 10.2 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib der TOP 10.2 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 10.3 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 10.3 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 10.4 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 10.4 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende, Herr Leber, bittet die TOP 10.1,10.2,10.3 und10.4 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gemeinsam zu behandeln. Es gibt keine Einwände der Ausschussmitglieder.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein Beschluss mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit über den Verbleib des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende, Herr Leber, lässt über die Teilnahme des Herrn Senator Hinsen und der Mitarbeitenden des Rechnungsprüfungsamtes Frau Dr. Schur, Frau Kreutzer, Frau Becker und der Herren Boller, Meyer und Wegner sowie des stellvertretenden Ausschussmitgliedes Herrn Frings und der Mitarbeitenden der Verwaltung der Herren l’Orteye und Schewe am nichtöffentlichen Teil der Sitzung abstimmen.

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über die Teilnahme o.g. Personen am nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.