Auszug - SPD und CDU: Budgetverträge für die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen  

23. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.13
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2021/09883 SPD und CDU: Budgetverträge für die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in:Dr. Philipps, Thorsten   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Rathcke, BM Lehrke, BM Zunft und BM Petereit.


 

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den bisher durch die Hansestadt Lübeck institutionell geförderten Musikschulen (Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen) Budgetverträge mit einer Laufzeit von 5 Jahren abzuschließen. Die Budgetverträge werden analog der übrigen Budgetverträge mit freien Trägern vereinbart (u.a. inkl. Anpassungsklausel bei Tarifsteigerungen). Grundlage für die zwei Budgetverträge bildet das Budget des Jahres 2020 in Höhe von 182.800 Euro.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum