Auszug - Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an. Es sprechen BM Jansen, BM Haltermann, BM Kleyer, BM Zunft erneut, BM Jansen erneut, BM Haltermann erneut, BM Treumann-Greif erneut. Weiterhin spricht Senatorin Weiher.
BM Zunft gibt folgenden Änderungsantrag zu Protokoll:
Die Verwaltung überprüft die Gründe, warum Kinder nicht am Essen teilnehmen. Der Bericht wird Ende des Jahres vorgelegt.
Die Fraktion Freie Wähler & GAL übernimmt den Änderungsantrag.
BM Ramcke verlässt die Sitzung um 21:08 Uhr.
BM Kleyer beantragt, den Antrag in der geänderten Fassung in den Ausschuss für Schule und Sport zu überweisen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis über die Überweisungsantrag in den
Ausschuss für Schule und Sport in der geänderten Fassung:
Einstimmige Annahme