Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08787), betr. Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:
Heimat schützen – Siedlungen erhalten!
Der Bürgermeister wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für die Gebiete Helldahl (Travemünde) und Weinbergstraße / Gustav-Falke-Straße (Siedlung Gärtnergasse) zeitnah Satzungen verabschiedet werden können mit dem Ziel, den Gebietscharakter der dortigen Siedlungen zu erhalten.
Dadurch sollen die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden.
Zur Sicherung der Planung soll eine Veränderungssperre erlassen werden.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt werden.
Der Bauausschuss hat sich in seiner fortgesetzten Sitzung zum 15.06.2020 am 29.06.2020 mit dem Antrag unter TOP 6.3 befasst und folgende Empfehlung für die Bürgerschaft ausgesprochen:
Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|