Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden zur Sondersitzung des Hauptausschusses, zu der ordnungsgemäß eingeladen worden ist und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist auf die gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zum Tagesordnungspunkt 3.1 mit den Ergänzungsanträgen 3.1.1 bis 3.1.3 hin.

Er schlägt vor, nach der Beschlussfassung über die Tagesordnung diese Punkte in der Beratung vorzuziehen. Es erfolgt hierüber eine gemeinsame Beratung der beiden Ausschüsse, aber eine getrennte Beschlussfassung. Zunächst wird der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege eine Empfehlung an den Hauptausschuss abgeben und anschließend der Hauptausschuss entscheiden.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen. Dagegen werden keine Einwände erhoben.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende teilt mit, dass noch folgende schriftliche Anfragen zur heutigen Sitzung eingereicht wurden:

NEU – TOP 2.1/VO 09111  

Anfrage von AM Katjana Zunft betr. Kindertagespflege

NEU – TOP 2.2/VO 09123  

Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth betr. Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz

                                                                                    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

AM Peter Reinhardt bittet um einen Sachstand betr. Karstadt entweder im öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

AM Thomas-Markus Leber bittet um einen Sachstand betr. Flächen für Schausteller.

          Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende stellt fest, dass keine Berichte und Vorlagen zum nichtöffentlichen Teil angemeldet sind. Weitere Vorschläge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung fest.

                                                                                    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende erinnert an die letzte Sitzung des Hauptausschusses zum Tagesordnungspunkt „Kinderbetreuung“ und teilt mit, dass das Thema jetzt aufgenommen wird und weist hierzu auf eine Einladung zusammen mit dem Frauenbüro am 31.08.20 um 18.00 Uhr hin.

                                                                                     Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.