Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss. Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende erläutert kurz den Ablauf der Sitzung und schlägt vor, zunächst die formalen Tagesordnungspunkte 1 und 2 jeweils im Schul- und Sportausschuss sowie im Jugendhilfe­ausschuss zu behandeln und im Anschluss die mit dem Schul- und Sportausschuss gemeinsamen Tagesordnungspunkte 3., 4.1.1., 4.1.2., 4.1.3., 4.1.4., 4.2., 5.1., 5.2. und 5.3. zu beraten. In Absprache der Vorsitzenden leitet der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses die Beratung der gemeinsam zu beratenden Tagesordnungspunkte.  Ab TOP 6 werden die weiteren Tagesordnungspunkte wieder jeweils im Schul- und Sportausschuss sowie im Jugendhilfeausschuss behandelt. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Anfrage des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nebenkostenbeiträge Lübecker KITAS (VO/2020/09064) in der September-Sitzung des JHA beantwortet wird.

Eine weitere Anfrage des AM Simone Stojan (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prozess "Aufwachsen in Lübeck" Vorlage: VO/2020/09063 ist unter TOP 4.2 aufgenommen worden.

Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Der Vorsitzende fragt, ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Somit entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

Es werden keine Änderungen zur Tagesordnung vorgetragen.

Die Tagesordnung ist somit festgestellt.