Auszug - Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Verzicht auf Gebühren und Mieteinnahmen von kulturellen Einrichtungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Antrag wurde vorgezogen und unter TOP 4 beraten. Herr Petereit beantragt die Vertagung. Herr Stolzenberg spricht gegen die Vertagung.
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:
Die Hansestadt Lübeck verzichtet für das gesamte Jahr 2020 auf die Erhebung von Gebühren und Mieteinnahmen von kulturellen Einrichtungen. Zusätzlich wird dem Kulturbüro ein Budget von 20.000 € als kommunales kulturpolitisches Konjunkturprogramm zur Verfügung gestellt, um Kulturveranstaltungen unter Berücksichtigung der entsprechenden Auflagen zu ermöglichen
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | x | |
Ohne Votum |
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