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Auszug - Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Verzicht auf Gebühren und Mieteinnahmen von kulturellen Einrichtungen  

 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2020/08970 Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Verzicht auf Gebühren und Mieteinnahmen von kulturellen Einrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag wurde vorgezogen und unter TOP 4 beraten. Herr Petereit beantragt die Vertagung. Herr Stolzenberg spricht gegen die Vertagung.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

 

Die Hansestadt Lübeck verzichtet für das gesamte Jahr 2020 auf die Erhebung von Gebühren und Mieteinnahmen von kulturellen Einrichtungen. Zusätzlich wird dem Kulturbüro ein Budget von 20.000 € als kommunales kulturpolitisches Konjunkturprogramm zur Verfügung gestellt, um Kulturveranstaltungen unter Berücksichtigung der entsprechenden Auflagen zu ermöglichen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum