Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020  

23. Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren
TOP: Ö 5
Gremium: Beirat für Seniorinnen und Senioren Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:30 - 13:20 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

  Herr Bauersachs merkt an und bittet um Änderung:

 

Protokollführung N.N., deshalb wird die Niederschrift wie folgt ergänzt:

Protokollführung durch Bergmann/Gebert.

TOP 7 wurde vor der Pause aufgerufen; entsprechend ist der Satz „Es folgt eine Pause von 11.00 Uhr – 11.20 Uhr.“ nach TOP 7 einzufügen.

TOP 6 Jahresbericht: Der Jahresbericht wird dem Beirat vorgelegt, abgestimmt und dann der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Änderung/Ergänzung der Niederschrift abstimmen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Damit ist die Niederschrift in geänderter Fassung festgestellt.

 

Herr Bauersachs weist daraufhin, dass innerhalb der Verwaltung und der Bürgerschaft/Ausschüsse eine Abgabefrist von Protokollen von 7 Tagen gilt. Die habe auch für den Beirat, die Arbeitskreise und sonstigen Arbeitsgruppen zu gelten. Dazu sprechen Herr Franzke und Herr Tartemann, der den Antrag stellt:

 

Solange es noch keine Besetzung der Geschäftsstelle gibt, wird die Frist von 7 Tagen aufgehoben und darum gebeten, möglichst zeitnah ein Protokoll zu erstellen.

 

Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen.  

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

--------------- Anmerkung des Protokolls -------------

Nach GeschO der Bürgerschaft und GeschO des Beirates gibt es diese Frist von 7 Tagen nicht. Damit ist der obige Antrag obsolet.

--------------Anmerkung Protokoll Ende----------------

 

Herr Franzke macht den Vorschlag, gemeinsam in der Sitzung ein online-Protokoll zu erstellen; dann gäbe es nicht so viel Kritik. Nach Widerspruch von Herrn Bergmann wird diesem Vorschlag nicht weiter nachgegangen.

Herr Bauersachs stellt den Antrag:

In Zukunft möge ein:e neutrale Mitarbeiter:in des Büros der Bürgerschaft das Protokoll der Beiratssitzung schreiben.

 

Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Nach Diskussion über die Einladung zu dieser Sitzung und der Niederschrift vom 12.05.2020, in Allris zu finden, wird der Wunsch geäußert, Einladung und Niederschrift wie bisher auch per email zu erhalten. Die Niederschrift war in Allris für manche Beiratsmitglieder schwer zu finden. Der Vorstand möge das an Frau Thedens weitergeben.

Es wird die noch nicht besetzte Stelle in der Geschäftsstelle angemahnt. Der Vorsitzende verweist noch einmal auf die gute Organisation der anfallenden Arbeiten durch den Vorstand hin. Das sei unter den Umständen zufriedenstellend. Dem Lob schließen sich Herr Friese, Herr Böhm und Herr Cladow an.