Auszug - Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Gemäß TOP 1 werden dieser Bericht und die Anträge unter TOP 7.6 und 7.7 zusammen diskutiert. Die Abstimmung ist unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt wiedergegeben.
Herr Leber merkt an, dass er im Bericht einige Widersprüche festgestellt habe.
Herr Howe möchte wissen, warum die Verkehrssicherungspflicht bei der Initiative liegen solle und nicht bei der HL.
Frau Csösz führt aus, dass es noch in dieser oder der nächsten Woche zu einer Abstimmung im Verein kommen werde und die Gespräche mit der Verwaltung auch noch nicht beendet seien.
Frau Mählenhoff merkt an, dass die Sitzung des Vereins abgewartet werden solle.
Herr Lötsch schlägt vor, dass die beiden Anträge vertagt werden sollten, bis der endgültige Schlussbericht vorliege. Die Antragsteller stimmen diesem Verfahren zu.
Anlass:
Sachstandsbericht i. S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265), Bürgerschaft am 28.02.2019, interfraktioneller Antrag zu TOP 7.1
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.