Auszug - SPD: Antrag zu "Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten"  

13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.8.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08273-02 SPD: Antrag zu "Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten"
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/08273
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss in ergänzter Fassung (fett/kursiv):

 

Die Lübecker Bürgerschaft befürwortet grundsätzlich die Einrichtung von geschlechtsneutralen Toiletten in öffentlichen Gebäuden. Deshalb wird der Bürgermeister wird gebeten, in allen städtischen Gebäuden bei Neubau oder der Sanierung von sanitären Anlagen zu prüfen, ob und wie eine Umrüstung als geschlechtsneutrale Toiletten machbar ist. Zusätzlich wird der Bürgermeister aufgefordert zu prüfen und zu berichten, bei welchen Städtischen Kitas, sowie Schulen, eine Umrüstung bzw. geschlechterneutrale Kennzeichnung im Bestand möglich ist und welche Kosten damit verbunden wären.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

30

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum