Auszug - BM Antje Jansen (GAL), Antrag zu VO/2019/08273 DIE LINKE: Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Bürgermeister möge bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2020 berichten, in welchen öffentlichen Gebäuden jede dritte Toilette (zum Beispiel in Gebäuden mit mehreren Etagen) als "Genderneutrale"- bzw. "Unisex-Toilette" ausgewiesen und durch Schilder entsprechend darauf hingewiesen werden kann.
Für Gebäude, in denen dies aufgrund der fehlenden Anzahl von Toiletten nicht möglich ist, soll ein Bericht erstellt werden, wie es zukünftig gewährleistet werden kann, dass
a) öffentliche Gebäude und
b) Schulgebäude
mit barrierefreien und genderneutralen Toiletten ausgestattet werden sollen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 16 | |
Nein-Stimmen | 26 | |
Enthaltungen | 4 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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