Auszug - Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Baugebiet Rehsprung  

26. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 28.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2019/08507 Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Baugebiet Rehsprung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Zimmer, Julia
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Senator Schindler bestätigt auf Nachfrage von Herrn Prieur, dass die Belegungsrechte der Stadt bei den geplanten Sozialwohnungen noch existent seien.

 

Für eine weitere Nachfrage von Herrn Prieur , weshalb die Einleitung eines B-Planverfahren ohne vorherige Aufstellung eines Aufstellungsbeschlusses erfolgt sei, sagt Frau Senatorin Hagen eine Beantwortung nach Klärung zu.

 

Herr Prieur bittet um einen Aufstellungsbeschluss in jedem Verfahren.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum