Auszug - Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Baugebiet Rehsprung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Herr Senator Schindler bestätigt auf Nachfrage von Herrn Prieur, dass die Belegungsrechte der Stadt bei den geplanten Sozialwohnungen noch existent seien.
Für eine weitere Nachfrage von Herrn Prieur , weshalb die Einleitung eines B-Planverfahren ohne vorherige Aufstellung eines Aufstellungsbeschlusses erfolgt sei, sagt Frau Senatorin Hagen eine Beantwortung nach Klärung zu.
Herr Prieur bittet um einen Aufstellungsbeschluss in jedem Verfahren.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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