Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Herr Puhle schlägt vor künftige Sitzungen ausfallen zu lassen, sobald nur wenig Punkte, so wie heute, auf der Tagesordnung sind. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Frau Burakowski von Bündnis90 / Die Grünen verpflichtet werden muss und bittet die Anwesenden sich zu erheben. Die Verpflichtung erfolgt durch Handschlag und mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Gemäß Nachtragstagesordnung liegt eine Beschlussvorlage zum Thema „Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung“ vor, die unter TOP 5.1 beraten wird.

Der Vorsitzende schlägt vor den TOP 8 – Anliegen der Jugend vorzuziehen und nach TOP 2 zu beraten, da dieser versehentlich auf der Tagesordnung so weit nach hinten gerutscht ist. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Herr Puhle fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Somit entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

Die Tagesordnung ist somit festgestellt.