Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
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Wortprotokoll |
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Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über den öffentlichen Teil der Tagesordnung.
Das Ausschussmitglied Herr Lehrke stellt den Antrag über die Zuordnung der Tagesordnungspunkte 10.1. bis 11.5 zum nichtöffentlichen Teil einzeln abstimmen zu lassen.
Auf Anfrage des Vorsitzenden, ob es zur Abstimmung der einzelnen TOP Beratungsbedarf seitens des Ausschusses gebe, erfolgte die Zustimmung von den Herren Fürther und Lehrke. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her, woraufhin Herr Domeyer vom Seniorenbeirat den Raum verlässt.
Es folgen die einzelnen Abstimmungen über die Zuordnung der Tagesordnungspunkte 9 und 10.1 bis 11.5. im nichtöffentlichen Teil.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 9 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 10.1 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 10.2 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 10.3 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11.1 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11.2 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11.3 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11.4 zu.
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11.5 zu.
Die Tagesordnungspunkte 9 und 10.1 bis 11.5 werden, wie beantragt, im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung beraten. Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt und Herr Domeyer nimmt wieder an der Sitzung teil.