Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)  

6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Thomas-Mann-Schule
Ort: Thomas-Mann-Straße 14, 23564 Lübeck
 
Wortprotokoll

 

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über den öffentlichen Teil der Tagesordnung.

 

Das Ausschussmitglied Herr Lehrke stellt den Antrag über die Zuordnung der Tagesordnungspunkte 10.1. bis 11.5 zum nichtöffentlichen Teil einzeln abstimmen zu lassen.

Auf Anfrage des Vorsitzenden, ob es zur Abstimmung der einzelnen TOP Beratungsbedarf seitens des Ausschusses gebe, erfolgte die Zustimmung von den Herren Fürther und Lehrke. Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her, woraufhin Herr Domeyer vom Seniorenbeirat den Raum verlässt.

 

Es folgen die einzelnen Abstimmungen über die Zuordnung der Tagesordnungspunkte 9 und 10.1 bis 11.5. im nichtöffentlichen Teil.

 

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 9 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 10.1 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 10.2 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 10.3 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 11.1 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 11.2 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 11.3 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 11.4 zu.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt mit der erforderlichen

2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung

des TOP 11.5 zu.

 

Die Tagesordnungspunkte 9 und 10.1 bis 11.5 werden, wie beantragt, im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung beraten. Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt und Herr Domeyer nimmt wieder an der Sitzung teil.