Auszug - Die Unabhängigen und DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-13: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: 1.000 neue Fahrradbügel
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es sprechen BM Stolzenberg, BM Jansen und BM Ramcke.
BM Ramcke beantragt die abschließende Überweisung des Antrags in den Bauausschuss.
Der Vorsitzende lässt den Antrag auf abschließende Überweisung in den Bauausschuss abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den abschließenden
Überweisungsantrag in den Bauausschuss:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 29
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, verteilt über das Stadtgebiet an strategisch wichtigen Stellen, 1.000 neue Fahrradbügel zu installieren. Dafür werden 100.000 € im Haushalt 2020 geordnet.
Abstimmungsergebnis
| Einstimmig |
|
Ja-Stimmen | 19 | |
Nein-Stimmen | 28 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Ohne Votum |
|