Auszug - Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres 2019 der Theater Lübeck gGmbH
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Hildebrand tritt um 18:01 Uhr wieder in den Sitzungssaal ein.
Keine Wortmeldung.
Beschluss:
Zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres werden im Haushaltsjahr 2019 auf dem Produktsachkonto 261001000 5316000 Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 950.000,-- Euro überplanmäßig bewilligt.
Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig (bei 2 Enthaltungen),
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.