Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe  

 22. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.22
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2019/08107 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schmedt, Dieter
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.

 

 

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2019 werden in den Produkten

 

  • 542001.076.785200 – Kreisstraßen – St.-Lorenz-Brücke, Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen, und
  • 544001.040.785200 – Bundesstraßen – Straßenbrücke Roter Löwe, Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen,

 

für die Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Ersatzneubauten der St.-Lorenz-Brücke und der Brücke Roter Löwe gem. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig- Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 896.100,00 € außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 553001.029.7851000 Vorwerker Friedhof / Werkplatz.

 

 


Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.