Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen noch zur heutigen Sitzung eingereicht wurden:
NEU - TOP 3.5/VO 8192
Anfrage von BM Ulrich Krause betr. Einrichtung und Eröffnung der Travemünder Außenstelle eines Stadtteilbüros
Der Vorsitzende beantragt die Zuordnung des TOP 4.3 VO/2019/0798 neu unter TOP 8.1, sowie die Zuordnung des TOP 6.1 VO2019/07922 neu unter TOP 8.2.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der geänderten Zuordnung
der TOP 4.3 und 6.1 zu.
Frau Zunft beantragt die Zuordnung des TOP 5.26 VO/2019/08009 neu unter TOP 8.3.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der geänderten Zuordnung
des TOP 5.26 zu.
Herr Bürgermeister Lindenau kündigt an, dass er unter TOP 12 eine Mitteilung zu den Stadtwerken Lübeck machen werde.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 11.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 11.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 12 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.3 zu.
Der Vorsitzende beantragt die Vorziehung der Beratung zu TOP 14.3, da hierzu eine Person anwesend sei. Die Beratung solle direkt im Anschluss an TOP 11 erfolgen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vorziehung der Beratung
des TOP 14.3 zu.