Auszug - HAUSHALT: Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.
Beschluss:
1. Im Haushaltsjahr 2019 werden für folgende Projekt Verpflichtungsermächtigungen in einer Gesamthöhe von 860.000 EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) GO SH außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
B. Schröder-Schule 360.000,- EUR
E. Geibel-Schule 500.000,- EUR
Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 552001.554.7851000 – Bau von zwei Papierhallen am Skandinavienkai.
2. Die Fortsetzung der Maßnahmen „Brandschutz- und Elektrosanierungen der Standorte B. Schröder-Schule und E. Geibel-Schule“ wird freigegeben.
Abstimmungsergebnis
| Einstimmige Annahme | x |
Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Ohne Votum |
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(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)