Auszug - NEU !!SPD / CDU:Antrag zu "Fahrschein gegen Führerschein" VO/2019/07087  

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.2.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08106 SPD / CDU:Antrag zu "Fahrschein gegen Führerschein" VO/2019/07087
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
Bearbeiter/-in: Otte, Christine   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung des TOP 5.2 (inkl. Untertagesordnungspunkte) mit TOP 10.21 (inkl. Untertagesordnungspunkte) beschlossen.

 

- Protokollierung siehe TOP 5.2 -


Beschluss:

 

In verschiedenen Städten und Kreisen Deutschlands können Bürgerinnen und Bürger bei Abgabe ihres KfZ-Führerscheins von ihrer Gemeinde eine entgeltfreie Jahreskarte für den ÖPNV erhalten.

 

Diese Modelle sind zeitlich, organisatorisch und finanziell unterschiedlich ausgestattet.

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Lübecker Bürgerschaft hierzu spätestens im 1. Quartal 2020 zu berichten, und eine Empfehlung für die eventuelle Einführung eines solchen Modells in Lübeck abzugeben.


 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

42

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum