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Auszug - Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen  

 20. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2019/08088 Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Beantwortung schriftlich erfolgen wird.

 

Dazu sprechen Herr Stolzenberg, Herr Dr. Flasbarth und Herr Fürter.

 

Herr Dr. Flasbarth bittet um ergänzende Beantwortung, ob zukünftig die Umbaukosten bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung separat ausgewiesen werden können.

 

Herr Fürter stellt ergänzend folgende Anfrage:

  1. Gelten bei dem Abschluss von Mietverträgen auch Wertgrenzen für Zuständigkeitesabstufungen bei Entscheidungen durch Bürgermeister, Hauptausschuss und Bürgerschaft?
  2. Wie ist das Verfahren in den anderen kreisfreien Städten?

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.